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Familien stärken
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Gisela Koopmann.
Gisela Koopmann.
Familienbund: Richter stärken Ehegattensplitting

Ehe bleibt der Partnerschaft von Mann und Frau vorbehalten

Der Familienbund der Katholiken sieht in dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften eine ausdrückliche Bestätigung des Ehegattensplittings als eine sachgerechte Besteuerung der Ehe.

Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Diskussionen um Begrenzung oder Abschaffung des Ehegattensplittings erhalte die Entscheidung so ein besonderes Gewicht, so Gisela Koopmann, oldenburgische Landesvorsitzende des Familienbundes.

So stelle das Gericht in seiner Begründung fest, dass das Splittingverfahren den Spielraum der Ehepartner bei der Aufgabenverteilung innerhalb der Ehe erweitere und deshalb auch als Regelung angesehen werde, die vor allem für Familien gedacht ist, in denen ein Ehepartner wegen Familienarbeit (d. h. wegen Kindererziehung oder Pflege) nicht oder nur teilweise erwerbstätig sei, erläutert Koopmann. "Eherecht und Lebenspartnerschaftsgesetz geben dabei den Partnern Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf ihre persönliche und wirtschaftliche Lebensführung und gehen von der Gleichwertigkeit von Familienarbeit und Erwerbstätigkeit aus, so die Verbandsvorsitzende.

Trotz der rechtlichen Angleichung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe sei letzte nach der Überzeugung ihres Verbandes der verbindlichen Partnerschaft von Mann und Frau vorbehalten. "Der Forderung der niedersächsischen Sozialministerin Cornelia  Rundt nach einer Öffnung der Ehe auch für Personen gleichen Geschlechts erteilen wir eine klare Absage", so Koopmann. "Ebenso setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass die Entscheidung von Familien, wie sie ihr Familienleben und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gestalten respektiert und nicht diskriminiert wird", entgegnet Koopmann Sozialministerin Rundt, die jüngst gefordert hatte, das traditionelle Familienbild müsse "aufgebrochen werden".

09.06.2013